Politik und Allgemeinbildung - Seite 3

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pseudo-nym Auf diesen Beitrag antworten »

Zweifellos hat sich Frau Koch-Mehrin das nicht vernüftig überlegt, aber die Lösungen die zu hier vorträgst scheinen mir arg symptombehandelnd zu sein und zum anderen haben sie den Nachteil, dass sie kompetente Leute vom arbeiten abhalten.
tigerbine Auf diesen Beitrag antworten »

Zitat:
Zweifellos hat sich Frau Koch-Mehrin das nicht vernüftig überlegt,


Was soll da heißen, nicht vernünftig überlegt, wenn sie nicht an den Sitzungen teilnimmt? Vielleicht sollte dann lieber jemand anderes Vollmitglied sein?

Zitat:
Laut Protokollen nahm Koch-Mehrin zuletzt im November 2009 an einer Sitzung des regelmäßig tagenden Ausschusses teil. Im Juni reichte die deutsche FDP-Europa-Abgeordnete in Abwesenheit eine schriftliche Stellungnahme ein. Der Petitionsausschuss ist der einzige Ausschuss, in dem Koch-Mehrin Vollmitglied ist.


Zitat:
arg symptombehandelnd zu sein und zum anderen haben sie den Nachteil, dass sie kompetente Leute vom arbeiten abhalten.


Warum? Arbeiten die kompetenten Leute des Ausschusses von zu hause oder anderen Orten aus?
Zellerli Auf diesen Beitrag antworten »

tigerbine:
Zitat:
Puh, das überrascht mich nun schon. Und wie kann das sein/ist das sinnvoll?


Hat pseudo-nym schon gesagt: Sie haben mitunter "besseres" zu tun.
"Besseres" ist aber von der Verfassung und den ganzen demokratischen Statuten bestens gedeckt, denn die Arbeit im Volk ist immer ernstzunehmende, echte Arbeit eines Parlamentariers. Er muss selbst entscheiden, was wichtiger ist, das kann nicht das Präsidium des Parlaments.

Zitat:
Was ist, wenn alle an einem Tag meinen, wichtigeres zu tun zu haben?

Wenn weniger als die Hälfte anwesend, also in mehr als der Hälfte der Fälle es nichtmal die Stellvertreter geschafft haben (das ist üblicher Weise die Grenze), ist der Ausschuss nicht beschlussfähig.
Es wird dann nochmal mit der gleichen Tagesordnung geladen und der Ausschuss ist, wenn eben diese TO zum zweiten mal auf der Einladung steht, ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig (darauf muss in der zweiten Ladung auch hingewiesen werden).
tigerbine Auf diesen Beitrag antworten »

Kann man denn einsehen, was ein Parlamentarier so macht? Also provokativ gesagt, wie ist sichergestellt, dass er nicht einfach nichts tut.
pseudo-nym Auf diesen Beitrag antworten »

Zitat:
Original von tigerbine
Kann man denn einsehen, was ein Parlamentarier so macht? Also provokativ gesagt, wie ist sichergestellt, dass er nicht einfach nichts tut.


Das halte ich für das Problem und deswegen mag ich deine Lösungen nicht.

Die Blöd-Zeitung und ihre Konsorten ("Konsorten" muss hier wohl weit gefasst werden) machen es möglich sein Image fast vollständig von seiner Kompentenz zu trennen.

Ein Folge dessen ist, dass es schwer ist zu erfahren welcher Abgeordnete völlig untätig ist, solange es nicht z.B. in Mode kommt ihn für seinen gefälschten Dr. zu dissen.

(Vielleicht les ich aber auch einfach die falschen Medien.)
Zellerli Auf diesen Beitrag antworten »

Du musst niemanden wählen, der faul ist. Wenn das zum Trend wird, werden die Abgeordneten besser über ihre Tätigkeiten berichten. Einige tun das jetzt schon.

Ich wähle auch niemanden, der nicht seine Nebentätigkeiten penibel auflistet.


edit:

pseudo-nym:
Zitat:
Ein Folge dessen ist, dass es schwer ist zu erfahren welcher Abgeordnete völlig untätig ist

Ist es überhaupt nicht. An der Kompetenz und Informationslage eines Guttenberg hat man sofort gemerkt, dass er nicht seine Hausaufgaben macht.
Jeder Politiker hat ein Fachgebiet, auf dem er fit sein sollte und man kann recht gut herausfinden, ob er das ist (mir fallen da sofort Bahr (FDP) und Lauterbach (SPD) ein, die in der Gesundheitspolitik sehr fit sind).
Genauso kannst du schauen, ob regelmäßig Bürgersprechstunden wahrgenommen werden oder ein MdB den Einladungen von Vereinen, Gewerkschaften, Stiftungen folgt.

Wir haben in Würzburg zum Beispiel einen extrem fleißigen MdL von der SPD, der sogar auf stinknormale Kreissvorstandssitzungen kommt und auch sein Mandat im Kreistag wahrnimmt und einen MdB von der CSU, den ich so gut wie auf jeder öffentlichen Veranstaltung sehe (und der trotzdem meistens im Bundestag ist).
 
 
tigerbine Auf diesen Beitrag antworten »

Zitat:
Das halte ich für das Problem und deswegen mag ich deine Lösungen nicht.


Was hältst du für das Problem? Du beantwortest meine Frage ja nicht.

Bislang bleibt für mich hier unter dem Strich nur: Man kann ein Vollmitglied bei etwas sein, muss aber dennoch nicht an der Veranstaltung oder den Inhalten teil nehmen. Welchen Sinn hat dann eine Vollmitgliedschaft?
pseudo-nym Auf diesen Beitrag antworten »

Ok, natürlich ist es möglich diese Dinge rauszufinden, aber es scheint mir zumindest eine meinungsmachende Front zu geben die sich lieber mit sensationelleren Dingen beschäftigt und es damit schwierig wird jemanden für verhältnismäßig trockene Verfehlungen zu Verantwortung zu ziehen.
tigerbine Auf diesen Beitrag antworten »

Sehe immer noch nicht, was das mit meiner Frage zu tun hat. Im Lehrer Thread schreibst du doch " Es ist nicht seine Schuld, wenn die Schule so schlechte Mechanismen hat, sondern die der Schule."

Wenn es keine Anwesenheitspflicht/Mitarbeitspflicht gibt, dann trifft Frau Koch-Mehrin hier keine Schuld. Aber ist das ein Argument dafür, die Mechanismen so zu belassen? verwirrt
pseudo-nym Auf diesen Beitrag antworten »

Nein, ich glaube man muss faulen Volksverstretern durchaus aufs Dach steigen, aber dies zu Ermöglichen halte ich für die Verantwortung der Medien und der Bürger.

Starre Regularien finde ich hingegen nicht so toll.
Zellerli Auf diesen Beitrag antworten »

tigerbine:
Zitat:
Man kann ein Vollmitglied bei etwas sein, muss aber dennoch nicht an der Veranstaltung oder den Inhalten teil nehmen. Welchen Sinn hat dann eine Vollmitgliedschaft?


Dass du als Partei deine Fachpolitiker in den zugehörigen Ausschuss schickst. Und dass in den meisten Fällen die Leute dort wohl auch erscheinen.

Anwesenheitspflicht wäre echt krass. Du bist ja schon verpflichtet das Amt anzunehmen und darfst es nur aus wichtigen Gründen abgeben. Wenn das Amt dann auch noch einen strengen Speiseplan vorschreibt und dich als Volksvertreter, der allein seinem Gewissen unterworfen ist in diverse Veranstaltungen zwingt, wäre das eine riesige Zumutung, die zugleich vorgaukelt als wüsste das Präsidium den "Königsweg der Volksvertretung".

Aber mal ganz ehrlich, wenn ich wüsste, dass dort (wie es in Europa eben ist) zu einem Thema, das jetzt nicht unbedingt heikel ist und das keine kritische, recherchierende Oppositionsarbeit erfordert, die große Mehrheit aus Sozialisten und Volksparteien schon sicher ist, dann käme ich mir - je nach Thema - auch dämlich vor dort als Grüner oder Liberaler hinzurennen, wissend dass ich dadurch eine wichtige Veranstaltung in meinem Wahlkreis sausen lasse.
Für den Petitionsausschuss gilt das natürlich nie. Hier sollte jeder immer anwesend sein, weil es hier direkt um Belange aus dem Volk geht, wo also stets kritische Oppositionsarbeit (und eigentlich garkeine Parteiarbeit) gefordert ist.

Koch-Mehrin muss von ihrer Fraktion eins auf den Deckel kriegen. Wenn die Liberalen jemanden in den Petitionsausschuss schicken, der dort nicht auftaucht und stinkefaul ist, dann treten sie den Petitionsausschuss und damit die europäischen Bürger mit Füßen. Sowas sollte die liberale Fraktion nicht hinnehmen.
René Gruber Auf diesen Beitrag antworten »
Zensur übelsten Ausmaßes
Ein neuer Anschlagsversuch auf die Demokratie von "Il Duce Berlusconi":

http://it.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:C...ottobre_2011/de

Wann endlich wird dieses Subjekt zum Teufel gejagt? unglücklich
chocolate4ever Auf diesen Beitrag antworten »
RE: Zensur übelsten Ausmaßes
Najaaa ich weißt nicht. Ich vertrau Wiki immer nicht so ganz =/
Deshalb vertrau ich auch diesem Artikel nicht so ganz =/
Ober gibt's dafür noch sonst irgendwo Quellen?

Oh und ich sag euch eins: im bayrischen Landtagsgebäude, dem Maximilianeum, lässt's sich gut leben....ich beneide die Stipendiaten der Stiftung Maximilianeum.
(random post. forget about it.)
Zellerli Auf diesen Beitrag antworten »

Ins Maximilianeum, die Brutstätte der bayerischen Korruption, habe ich mich auch verliebt als ich da das erste mal (mir 12 oder so) war.
René Gruber Auf diesen Beitrag antworten »

Zitat:
Original von chocolate4ever
Najaaa ich weißt nicht. Ich vertrau Wiki immer nicht so ganz =/
Deshalb vertrau ich auch diesem Artikel nicht so ganz =/
Ober gibt's dafür noch sonst irgendwo Quellen?

Freund Google liefert dir genug Quellen dafür, dass der besagte Gesetzentwurf eingebracht wurde.
Cel Auf diesen Beitrag antworten »

Neuwahlen bei uns in NRW fast sicher: Neuwahlen?

Der Haushalt kam nicht durch den Landtag. Hannelore macht Ernst, hat gerade eine Quasi-Abschlussrede gehalten. Die FDP zieht's durch, wird aber den Umfragen nach grandios aus dem Landtag gejagt, die Linken auch. Damit wahrscheinlich Platz für ein "echtes" Rot-Grün. Warum machen sie das? Jedenfalls stehen sie zu ihrem Wort, das muss man ihnen lassen.

Edit: Uh, die Piraten wären auch hier drin ... Interessant.
chrizke Auf diesen Beitrag antworten »

@Cel, das würde ich noch nicht so sehen. Auf deiner Quelle existiert lediglich eine Umfrage seit Bekanntwerden der Neuwahlen (der Landtag ist ja offiziell noch gar nicht aufgelöst).
Weiterhin handelt es sich bei dieser Umfrage um eine Onlineumfrage, dass dort die Chancen für die Piraten höher sind, ist, denke ich, einleuchtend.
Cel Auf diesen Beitrag antworten »

Die meisten Umfragen sind online gemacht worden, ja ... aber die aktuellste nicht. Dort sind sie bei 5 %. Na ja, ich denke, die werden rein kommen.
leoclid Auf diesen Beitrag antworten »

Habe den Thread durch Zufall entdeckt, und mal wieder rausgekramt.
Auch ich finde, wie im ersten Beitrag des Threads schon angesprochen, dass das Interesse für Allgemeinbildung und Politik, gerade bei Jugendliche schockierend gering ist.

Meiner Einstellung nach kann es nicht so weiter gehen wie bisher.

In unserem Wirtschaftssystem werden Großkonzerne immer dominanter, dadurch nimmt Lobbyismus immer weiter zu und Unternehmen, die eine ökologisch und sozial nachhaltige Politik verfolgen verlieren an Konkurrenzfähigkeit.
In unserem Lohnsystem sind die Einkommen nicht mehr nachvollziehbar. Während einige in Luxus leben, können sich andere trotz harter Arbeit gerade so das nötigste leisten.
Die Dreigliedrigkeit unseres Schulsystems ist darauf ausgerichtet, diese Kluft zu vergrößern, außerdem kommt es der Aufgabe, Kinder zu kritischen / interessierten Menschen heranzuziehen nicht nach.
International verfolgen die Industriestaaten kaum das Ziel, die Armut und Ungleichverteilung, Leid oder Krieg in der Welt zu bekämpfen. Im Gegenteil. Anstatt etwas dagegen zu tun, verstärken wir all dies noch in dem wir auf Kosten von Drittwelt und Schwellenländern leben.
Wir leben in einer Welt, in der einiges besser laufen könnte.
Ich bin aber überzeugt davon, dass sich etwas ändern könnte,
das wir so mit der Umwelt umgehen könnten, dass wir diese nicht zerstören,
dass wir es erreichen könnten, das jeder von seinem Einkommen gut leben ann,
dass wir eine Wirtschaftsstruktur haben, die zum einen unsere Versorgung sicher stellen kann, aber auch nachhaltig, regional, verbrauchergerecht ist.
dass wir es erreichen, dass es irgendwann auch den Menschen in der 3. Welt so gut geht wie uns,
dass wir es erreichen, dass Diskriminierung von Ausländern, sexuellen Minderheiten, etc. zu einem Fremdwort wird.....

Aber wenn ich mir die Wahlergebnisse, die Politiker und meine Mitmenschen anschaue denke ich mir dann wieder, DU NAIVER IDIOT!!!, doch manchmal kommt doch wieder ein Funke Hoffnung WARUM EIGENTLICH NICHT.
Zellerli Auf diesen Beitrag antworten »

Du hast hier sehr gut viele Folgen der Marktwirtschaft beschrieben.

Markt und Demokratie sind nur bedingt vereinbar.
In der Demokratie geht man von der Gleichheit der Menschen aus, jeder Mensch hat eine Stimme. Pauschal und unbedingt, das sagen die Menschenrechte.
Im Markt zählt Leistung, jeder Euro hat eine Stimme. Da gibt es keine Garantien. Wer nicht leistet, hat kein Kapital, hat nichts zu melden.
Regierungssystem und Wirtschaftssystem sind jedoch nicht getrennt. Jeder Mensch ist zugleich Teil des herrschenden Volks und Marktteilnehmer. Man erkennt es im kommunalen, wo einzelne Unternehmen kleine Gemeinden erpressen können (Gewerbesteuer und Arbeitsplätze könnten abwandern) bis hin zur Bundes-, Europa- und Weltpolitik, wo einige wenige Konzernchefs den Staaten ihre Vorstellungen von Steuern und Wettbewerbsgesetzen diktieren, wo mit brutalen Diktatoren Handelsverträge geschlossen werden.
Das ist das Kernproblem aller Staaten mit einer parlamentarischen Demokratie und einem freien Markt parallel dazu. Manche haben einen freieren Markt und befinden sich schon im Endstadium: Da hast du als Armer das Recht zu verhungern oder die Freiheit an einer heilbaren Krankheit zu sterben. Manche haben einen "sozialeren" Markt. Aber auch hier gibt es nur genau eine Richtung seit etwa hundert Jahren: Abbau oder Umgehung von bestehenden Regeln, Vergrößerung der Ungleichheit in der Vermögensverteilung.
Ein weiteres Kernproblem ist, dass exponentielles Wachstum auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen und begrenzt leistungsfähigen Lebewesen nicht ewig funktionieren kann.

Da wir ein Land der Gewinner des Systems sind, ist die Motivation zu Veränderung sehr gering. Per definitionem erhält und fördert unser "Bildungs"-System diesen Zustand: Es produziert Teilnehmer dieser Demokratie und dieses Marktes.
Wir haben die Menschenrechte erfunden. Sie gelten für uns, nicht für das indische Kind, das unsere 5€-Hosen produziert. Nicht für den im Zuge der Fußball-WM in Katar gestorbenen Bausklaven. Nicht für die, die unter unseren Freunden wie den Saudis und Chinesen leben.
Wir sind die, die Staatsbürgerschaft, Grenzen und Eigentum erfunden haben. Und auch Maschinengewehr, Atombombe und Drohnen kommen von uns.
Leistungsprinzip, Rassismus und Sexismus sind von uns.
Absolut niemand hat etwas dazu beigetragen, dass er hier an diesem Fleck aus dem Schoß seiner Mutter gekrochen ist und nicht in Syrien, Eritrea oder dem Sudan. Und er hat auch keinen Strich dazu beigetragen, dass Mutter und Vater ein Dach über dem Kopf haben und genügend zu essen. Und vielleicht eine Villa und ein Multimillionen-Unternehmen.

Wir können nur hoffen, dass uns die Verlierer des Systems endlich die Bude einrennen und ihren gerechten Anteil am Reichtum fordern. Wir sind viel zu träge selbst umzuverteilen, wir trauen uns ja nicht mal unsere Superreichen fair zu besteuern. Unsere Menschenrechte sind nichts wert, wenn wir sie nicht jedem einzelnen Menschen dieser Welt zugestehen.
Dopap Auf diesen Beitrag antworten »

@Zellerli Freude

hast du mal überlegt statt Lehrer zu werden ( hat es geklappt ? ) in die Politik zu gehen und Sarah Wagenknecht nachzufolgen ?
leoclid Auf diesen Beitrag antworten »

@Zellerli

WOW! Ich bin beeindruckt.
Du hast die Probleme unseres Landes und der kompletten Welt in allen möglichen Bereichen perfekt zusammengefasst.

Ich gebe dir Recht, unser Wirtschaftssystem ist unsozial und antidemokratisch. Das ist kein Aufruf für eine Planwirtschaft, aber eine Kritik am aktuellen Zustand. Mitarbeiter in Unternehmen brauchen mehr Mitbestimmungsrecht, der Markt brauch stärkere Regulierung um Umweltschutz und Ausbeutung von Arbeitnehmern zu verhindern und mittelständische, kommunale und genossenschaftliche Unternehmensformen müssen stärker gefordert werden.

Ich finde es auch gut, dass du auf das Bildungssystem eingegangen bist. Bei dem Bildungssystem fängt das mit unserer Klassengesellschaft, die vielleicht nicht mehr so stark wie vor 100 Jahren ausgeprägt ist, aber immer noch vorhanden ist, schon an.

Es ist auch wichtig, die Internationale Lage zu betrachten. Wir überfluten den Markt in Afrika mit Billigkühlschränken, und verhindern dadurch, dass sich dort eine eigenständige Industrie für Fertigwaren entwickelt. Wir benutzen die Menschen in Südostasien als Näher in Fabriken für unsere Turnschuhe, und verhindern mit der Niedrigpreispolitik im Textilsektor, dass es den Menschen dort irgendwann so gut geht wie uns.
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